Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

TOPO GmbH
Brockenweg 2
6060 Hall in Tirol, Österreich

1. Gegenstand und Geltungsbereich

   Lieferungen, Leistungen und Angebote der TOPO GmbH als Auftragnehmer erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für sämtliche auch künftige Rechtsbeziehungen zwischen der TOPO GmbH und dem Kunden bzw. Auftraggeber, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Sie bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile aus irgendwelchen Gründen nicht wirksam sein sollten. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

   Verwendet ein Auftraggeber entgegenstehende oder ergänzende Geschäfts- oder Lieferbedingungen, wird deren Geltung hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen mit dem Auftraggeber sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Vertragsabschluss

   Unsere Angebote sind bezüglich Inhalt und Preis grundsätzlich unverbindlich und freibleibend. Der Vertrag kommt durch Angebotsannahme, Freischaltung der Software oder Bestellung durch den Auftraggeber zustande. Die zum Vertragsabschluss verwendete Sprache ist Deutsch.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

   1. Die Mindestvertragslaufzeit für Software-Nutzungsverträge beträgt 12 Monate.
   2. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann der Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende beendet werden.
   3. Projektbezogene Verträge enden mit der Erfüllung der vereinbarten Leistungen und der Abnahme durch den Kunden.

4. Abnahme und Mängel

   1. Der Vertrag gilt als erfüllt, sobald die Software an den Kunden übergeben wurde und innerhalb von zwei Wochen keine Mängel schriftlich beanstandet wurden.
   2. Für gerechtfertigte Mängel ist der TOPO GmbH eine angemessene Nachfrist einzuräumen, um das Produkt zu ergänzen oder zu reparieren.
   3. Mängel berechtigen den Kunden nicht, Zahlungen zurückzuhalten oder aufzuschieben.
   4. Anforderungen, die erst nach Abnahme im Betrieb auftreten, gelten nicht als Mängel, sondern als zusätzliche Leistungen, die gesondert verrechnet werden.

5. Nutzungsrechte

   1. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software für die Dauer des Vertrags.
   2. Weitergabe, Abänderung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder Reverse Engineering sind unzulässig, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
   3. Von uns erstellte Daten, Entwürfe, Texte, Grafiken und Programmierungen bleiben unser Eigentum und unterliegen dem Urheberrecht. Weitergehende Nutzungsrechte können nur durch gesonderte schriftliche Vereinbarung erworben werden.

6. Preise und Rechnungslegung

   1. Es gelten die jeweils im Angebot genannten Preise. Unsere Angebote sind freibleibend und werden – sofern nicht anders vereinbart – für vier Wochen aufrechterhalten.
   2. Nachbestellungen oder zusätzliche Anforderungen werden zum Zeitpunkt der Bestellung zu den jeweils gültigen Preisen abgerechnet.
   3. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
   4. Die Rechnungslegung erfolgt im Allgemeinen direkt nach Leistungserbringung oder bei fortlaufenden Diensten nach den vereinbarten Abrechnungszeiträumen.

7. Zahlungsbedingungen

   1. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.
   2. Bei Zahlungsverzug werden Mahnspesen von EUR 10,00 pro Mahnung sowie Verzugszinsen von 6 % p. a. verrechnet. Nach zwei erfolglosen Mahnungen erfolgt die Betreibung durch unsere Rechtsanwaltskanzlei.

8. Haftung

   1. Der Auftraggeber garantiert die Richtigkeit der für die Softwareerstellung bereitgestellten Daten und Informationen.
   2. Die TOPO GmbH haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
   3. Eine Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden vermieden worden wäre.
   4. Für Schäden durch unsachgemäße Nutzung, Änderungen durch den Kunden oder den Betrieb in nicht freigegebener Systemumgebung übernehmen wir keine Haftung.

9. Eigentumsvorbehalt

   Die Software bleibt geistiges Eigentum der TOPO GmbH. Bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde lediglich ein eingeschränktes Nutzungsrecht.

10. Datenschutz

    1. Sämtliche zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden im Rahmen der DSGVO gespeichert und verarbeitet.
    2. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur zweckgebunden zur Vertragsdurchführung genutzt.
    3. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die TOPO GmbH ihn in Referenzen nennen darf. Widerspruch ist jederzeit möglich.

11. Schlussbestimmungen

    1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der TOPO GmbH.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.